Der IMK-Produktrahmen als Basis der KommZuK-Datenbank
Mitte der Neunziger Jahre starteten einige Kommunen erste Projekte zur Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens. Insbesondere die Entwicklung der theoretischen Grundlagen durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) sowie die praktische Erprobung im Einführungsprojekt der baden- württembergischen Stadt Wiesloch gaben die entscheidenden Impulse für eine umfassende Reform des Haushalts- und Rechnungswesens. 1998 wurde im Rahmen der Innenministerkonferenz (IMK) der Unterausschuss "Reform des Gemeindehaushaltsrechts" (UARG) gebildet und mit der Erarbeitung eines Eckpunktepapiers beauftragt.
Am 24. November 2000 billigte die Innenministerkonferenz die vom UARG erarbeiteten Eckpunkte für die Reform des kommunalen Haushaltsrechts. Zugleich wurden Aufträge zur Erarbeitung von Musterentwürfen für die notwendigen Rechtsvorschriften erteilt. Im Rahmen dieses Auftrags hatte der UARG auf der Grundlage eines Ressourcenverbrauchskonzepts Musterentwürfe für ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen sowie für eine erweiterte kameralistische Buchführung zu erarbeiten.
Am 21. November 2003 wurden diese Musterentwürfe durch die IMK gebilligt und die Empfehlung beschlossen, sie zur Grundlage bei der Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts in den Ländern zu machen. Die Musterentwürfe bilden einen Regelungsvorschlag, der für länderspezifische Gegebenheiten Raum lässt. Fast alle Bundesländer nutzten in der Folgezeit diesen Spielraum aus. Wenngleich länderspezifische Abweichungen die Grundzüge der Einheitlichkeit des kommunalen Haushaltsrechts nicht in Frage stellen sollten, sind die erarbeiteten Lösungen der einzelnen Länder, zu denen auch der Produktrahmen gehört, von großer Unterschiedlichkeit geprägt. Um allen Nutzerinnen und Nutzern dieses Angebots die gleichen Rahmenbedingungen zu bieten, bildet folgerichtig der unten stehende Musterproduktrahmen der IMK die Basis für die KommZuK-Datenbank. Eine identisch gegliederte Datenbank-Navigation finden Sie jeweils am rechten Rand auf allen Seiten dieser Internetpräsenz.
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
1
Zentrale Verwaltung
11 Innere Verwaltung
111 Verwaltungssteuerung und -service
12 Sicherheit und Ordnung
121 Statistik und Wahlen
122 Ordnungsangelegenheiten
126 Brandschutz
127 Rettungsdienst
128 Katastrophenschutz
2
Schule und Kultur
21 - 24 Schulträgeraufgaben
211 Grundschulen
212 Hauptschulen
213 Kombinierte
Grund- und Hauptschulen
214
Schulformunabhängige Orientierungsstufe
215 Realschulen
216 Kombinierte
Haupt- und Realschulen
217 Gymnasien, Kollegs
218 Gesamtschulen
221 Sonderschulen
231 Berufliche Schulen
241 Schülerbeförderung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
243 Sonstige schulische Aufgaben
25 - 29 Kultur und Wissenschaft
251 Wissenschaft und Forschung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
253
Zoologische und Botanische
Gärten
261 Theater
262 Musikpflege
263 Musikschulen
271 Volkshochschulen
272 Büchereien
273 Sonstige Volksbildung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
291 Förderung von
Kirchengemeinden u. sonstigen Religionsgemeinschaften
3
Soziales und Jugend
31 - 35 Soziale Hilfen
311
Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
312
Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
313
Hilfen für Asylbewerber
315
Soziale Einrichtungen
321
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
331
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
341
Unterhaltsvorschussleistungen
342
Grundsicherungsleistungen
343
Betreuungsleistungen
344
Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge
351
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
361
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
362 Jugendarbeit
363
Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
365
Tageseinrichtungen für Kinder
366
Einrichtungen der Jugendarbeit
367
Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
4
Gesundheit und Sport
41 Gesundheitsdienste
411 Krankenhäuser
412 Gesundheitseinrichtungen
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
418 Kur- und Badeeinrichtungen
42 Sportförderung
421 Förderung des Sports
424 Sportstätten und Bäder
5
Gestaltung der Umwelt
51 Räumliche Planung und Entwicklung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
52 Bauen und Wohnen
521 Bau- und Grundstücksordnung
522 Wohnbauförderung
523 Denkmalschutz und -pflege
53 Ver- und Entsorgung
531 Elektrizitätsversorgung
532 Gasversorgung
533 Wasserversorgung
534 Fernwärmeversorgung
535 Kombinierte Versorgung
537 Abfallwirtschaft
538 Abwasserbeseitigung
54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
541 Gemeindestraßen
542 Kreisstraßen
543 Landesstraßen
544 Bundesstraßen
545 Straßenreinigung
546 Parkeinrichtungen
547 ÖPNV
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
55 Natur- und Landschaftspflege
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
554 Naturschutz und Landschaftspflege
555 Land- und Forstwirtschaft
56 Umweltschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
57 Wirtschaft und Tourismus
571 Wirtschaftsförderung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
575 Tourismus
6
Zentrale Finanzleistungen
61 Allgemeine Finanzwirtschaft
611
Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
612
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
613
Abwicklung der Vorjahre
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